Aber wie sollen wir das bewerkstelligen? Djure hat in seinem Blog einen ausführlichen Brief an seine Freunde, Bekannte und Familie veröffentlicht, der dazu aufruft sich mit dem Thema auseinanderzusetzen und schließlich die Petition mit zu unterzeichnen. Dieser Brief trifft die Sache so gut, dass ich ihn übernommen, etwas adaptiert und dann an meine Freunde, Bekannte und Familie geschickt habe. Ich bin zuversichtlich, dass davon einige Neuzeichner zusammenkommen.

Hier ist meine Mail im Wortlaut und er ist natürlich zur Weiterverwendung herzlichst frei.

Liebe Freunde und Bekannte, liebe Familie!

Ich wende mich heute an euch mit einer langen Mail und einem sehr ernsten Anliegen. Das habe ich in dieser Form bislang noch nie gemacht, deshalb bitte ich euch heute besonders um eure Aufmerksamkeit und etwas Zeit für Politik und ein unangenehmes Thema: Kindesmissbrauch und Kinderpornographie – und wie die Bundesregierung derzeit damit umgeht.

Am Ende dieser Mail werde ich auf eine Petition beim Deutschen Bundestag verlinken, die sich gegen ein aktuelles Gesetzesvorhaben der Bundesregierung richtet.

Das Gesetzesvorhaben hat zum Ziel, die Verbreitung von Kinderpornographie in Deutschland einzudämmen. Das Vorhaben wurde von drei(!) Ministerien (von der Leyen (Familie), Zypries (Justiz), zu Guttenberg (Wirtschaft)) erarbeitet und wird von einer breiten Mehrheit des Bundestages getragen (bei einer Großen Koalition ja leider auch keine große Kunst). Ein Gesetz also, an dem eigentlich nichts grundlegend falsch sein kann.

Und dennoch werde ich am Ende dieser Mail darum bitten, Euch mit Euren vollen Namen unter der Petition gegen dieses Gesetzesvorhaben einzusetzen.

Das ist zugegeben fast schon eine Zumutung. Aber ich halte das Anliegen für so wichtig, dass ich niemandem diese Zumutung ersparen möchte. Auch diese E-Mail ist etwas lang, aber ich würde mich sehr freuen, wenn ihr euch die Zeit nehmt, sie zu lesen!

Zur Klarstellung eines vorweg: Die Herstellung, die Verbreitung und auch der Konsum von Kinderpornographie sind ekelhafte Verbrechen. Staat und Gesellschaft sind verpflichtet, dagegen mit allen geeigneten Mitteln des Rechtsstaates vorzugehen.

Leider ist es alles andere als trivial, gegen Kinderpornographie wirksam vorzugehen. Dieses Verbrechen findet überwiegend in einem dem gesunden Menschenverstand kaum zugänglichen Milieu und allzu häufig im unmittelbaren familiären Umfeld statt. Den Austausch von Bildern und Filmen organisiert man über schwer aufzufindende Wege, in der Regel über geschlossene Tauschnetzwerke, die CDs und DVDs per Post verschicken, aber leider teilweise auch über das Internet.

In diese Mechanismen einzudringen und sie zu unterbinden erfordert akribische und teure Polizeiarbeit. Obwohl das seit Jahren bekannt ist, wird vergleichsweise wenig in diese Arbeit investiert. Insbesondere gibt es viel zu wenige Polizisten mit ausreichenden Kenntnissen über das Internet. Wie schwierig diese Arbeit ist, zeigt der Umstand, dass selbst aus spektakulären Großeinsätzen, bei denen “Kinderpornoringe gesprengt” wurden, kaum nennenswerte juristische Konsequenzen – sprich Verurteilungen – herausgekommen sind.

Unterstützt werden könnte die Polizei zudem von einer aufgeklärten und aufmerksamen Bürgerschaft, die sich nicht scheut, das Thema Kinderpornographie offen zu diskutieren und auf Verdachtsfälle hinzuweisen.

Das nun zur Beratung vorliegende Gesetz beruht vor allem auf der Initiative von Ursula von der Leyen. Ich schätze Frau von der Leyen für ihre Initiativen zum Thema Familienpolitik. Beim Thema Kinderpornographie hat sie sich allerdings völlig vergaloppiert.

Warum jetzt gegen ein Gesetz vorgehen?
Das vorgelegte Gesetz – da sind sich alle einig, die sich mit dem Internet auskennen – ist in der Sache weitgehend wirkungslos. Gleichzeitig stellt es einen massiven Eingriff in bewährte Verfassungsprinzipien – bspw. das der Gewaltenteilung und der Informationsfreiheit – dar.

Internetexperten (unten sind einige Links zu sehr kundigen Artikeln!) weisen über alle Parteigrenzen hinweg seit Beginn der Diskussion über die geplanten sogenannten Internetsperren auf die Probleme hin. Die klassischen Medien haben die Kritik lange Zeit ignoriert und seitens der Minister wird immer wieder der schwerwiegende Verdacht geäußert, alle Kritiker nähmen das Leid der Kinder auf die leichte Schulter oder würden gar die Kinderpornographie wissentlich unterstützen. (Dazu mein Blogpost: http://www.opensourcepr.de/2009/05/08/wenn-politiker-nicht-zuhoren/)

Damit wurde ein Klima geschaffen, dass eine offene Diskussion der Netzsperren nicht eben angenehm macht.

Viele Kritiker sind dennoch bei der Stange geblieben und inzwischen wurde ein Hebel gefunden, das Thema einer breiteren Öffentlichkeit zugänglich zu machen. Beim deutschen Bundestag ist eine Petition anhängig, die innerhalb weniger Tage das erforderliche Quorum von 50.000 namentlichen Unterzeichner erreicht hat. Damit hat es die Kritik in die Tagesschau geschafft und wird zumindest von den Medien langsam ernst genommen. Inzwischen gibt es sogar über 94.000 Mitzeichner.

Auf die verantwortlichen Minister macht das leider bislang keinen Eindruck. Im Gegenteil, sie diskreditieren die Kritiker weiter öffentlich, indem sie ihnen mittelbare Unterstützung beim Missbrauch von Kindern vorwerfen.

Ich halte es daher wie erwähnt für angemessen, Euch die Auseinandersetzung mit dem Thema zuzumuten. Denn statt das Problem an der Wurzel, sprich bei den Urhebern, zu packen zielt der Gesetzentwurf darauf ab, nur die Symptome zu bekämpfen – und das noch nicht mal gut. Das Gesetz würde, träte es unverändert in Kraft, vor allem drei Dinge bewirken:

1. Die Filterlisten (der dann zu sperrenden Websites) wären wie ein Vorhang, der die eigentliche Tat bedeckt.
2. Die Filterlisten unterlägen keiner parlamentarischen oder juristischen Kontrolle, weil sie nur durch das BKA verwaltet werden.
3. Die Unschuldsvermutung würde komplett ausgehebelt, denn das Gesetz lässt zumindest die Möglichkeit offen, dass jemand, der auch nur unabsichtlich auf eine gesperrte Seite gelangt, sich des Versuchs der Beschaffung von Kinderpornographie strafbar macht.

Aus meiner Sicht geht es bei dem Ausgang der Beratungen über das vorgelegte Gesetz um einen Wendepunkt im Umgang mit dem Thema Internet. Wir haben die Wahl: Entweder geht es um den Einstieg in eine mit einer freiheitlichen Grundordnung nicht zu vereinbarende Überwachung des Internets. Oder es setzt sich endlich die Erkenntnis durch, dass wir alle uns in dem “Lebensraum Internet” gleichermaßen engagieren müssen, wie wir es hoffentlich in der realen Welt schon tun.

Wer sich jetzt fragt, warum er mir in dieser Sache mehr Vertrauen entgegen bringen soll als drei Bundesministern und der Mehrheit des deutschen Bundestages, dem möchte eine flapsige Frage mit einem ernstem Kern stellen: “Wen werdet ihr beim nächsten Mal fragen, wenn Euer Internet mal wieder nicht geht? Eher eine Ministerin von der Leyen oder jemanden wie mich?”

Wer sich noch weitergehend informieren möchte, dem kann ich folgende Texte ans Herz legen:

Für Zeitleser gibt es hier einen Leitartikel von Josef Joffe http://www.zeit.de/2009/21/Zeitgeist-21 und für FAZ-Leser einen längeren Text von Oliver Jungen, der die Zusammenhänge ausführlich darlegt: http://www.faz.net/s/RubCF3AEB154CE64960822FA5429A182360/Doc~EAD036B1E03B84213841CFC2B08E5A989~ATpl~Ecommon~Scontent.html

Jens Scholz hat sehr nachvollziehbar begründet, warum es sich bei der Netzsperre gegen Kinderpornographie zwar nicht um materielle Zensur geht, warum es aber dennoch um Zensur geht: http://www.jensscholz.com/2009/04/warum-es-um-zensur-geht.htm

Sehr fundierte Argumente finden sich auch bei Hanno Zulla, der hunderte Familien mit IT-Hintergrund hinter einer eigenen Initiative gegen die Netzsperren versammelt hat: http://www.hanno.de/blog/2009/erklarung-von-eltern-aus-it-berufen-zu-internetsperren/

Und wem Lesen zu anstrengend ist, der kann natürlich auch einfach mal Fernsehen (das ganze Thema in 11 Minuten aufbereitet von ZAPP): http://www.50hz.de/einfach-mal-fernsehen-zapp-ueber-zensursula/

Übrigens haben sich auch Opfer von Kindesmissbrauch gegen das Gesetz organisiert. Dazu verweise ich auf den Verein MOGIS von Christian Bahls, der auch im ZAPP-Beitrag zu Wort kommt: http://mogis.wordpress.com/wer-wir-sind/

Und wenn ihr euch jetzt hinreichend informiert fühlt und mein Anliegen unterstützen möchtet, geht es hier zur angekündigten Petition: https://epetitionen.bundestag.de/index.php?action=petition;sa=details;petition=3860

Ich freue mich über jeden Unterstützer und über jeden, der die Diskussion über den richtigen – sprich effektiven – Weg zur Bekämpfung von Kindesmissbrauch und Kinderpornographie im eigenen Freundes- und Bekanntenkreis fortführt. Wer mag, darf diese Mail gerne weiterleiten!

Wenn ihr hierzu noch offene Fragen habt, ruft mich bitte an!

Viele Grüße und Danke für’s Durchhalten bis hier hin!

Euer Tapio

Die ePetition gegen die klammheimliche Einführung einer Internet-Zensur in Deutschland hat heute ihr erstes Ziel erreicht. Mehr als 50.000 haben sich eingetragen, ich bin einer davon. Damit ist die Petition reif für eine Anhörung vor dem Petitionsausschuss. Ein toller Erfolg, der wohl nicht nur auf Twitter, Blogs und Social Media zurückzuführen ist, wie Thomas Knüwer vermutet. Das ist “ein Loch im Damm”, wie Thomas schreibt, ein kleiner, aber wichtiger Teilerfolg.

Auch ein zweites Ziel wurde erreicht: Die Medien berichten über die Petition, das Thema kann jetzt nicht mehr einfach so durch den Bundestag gewunken werden. Die Augen der Öffentlichkeit richten sich wieder auf das Thema, es ist eben nicht mit einem Kabinettsbeschluss einer großen Koalition durchregierbar.

Die Reaktionen der Politiker sind hingegen weiter von Ignoranz geprägt, wie zum Beispiel die des Wirtschaftsministers zu Guttenberg, der mal eben in der Tagesschau die Unterzeichner der Petition mit Kinderschändern auf eine Stufe stellt. Mich eingeschlossen. Ich fühle mich beleidigt, verletzt, missachtet von einem Minister dessen Aufgabe es ist, mich zu vertreten. Er tut es nicht, nicht mehr. Denn er hört nicht zu. Zu Guttenberg hat den Text der Petition nicht gelesen, oder er will ihn nicht verstehen.

Auch Familienministerin von der Leyen bleibt bei ihrem Mantra: Wer gegen die Sperren ist, ist für Kinderpornografie. Auch sie ist für mich nicht mehr wählbar. Sie reitet auf dem Rücken der Opfer ihren Wahlkampfritt und das ist nicht nur für mich eine weitere Beleidigung, sondern schlicht zynisch.

Da unsere Spitzenpolitiker offensichtlich nicht zuhören – oder nicht verstehen – muss man es ihnen wohl immer und immer wieder erklären. Das tut Don Dahlmann dankenswerter Weise für uns.

1. Filterlisten sind wie ein Vorhang, der die eigentliche Tat bedeckt.
2. Die Filterlisten unterliegen keiner parlamentarischen oder juristischen Kontrolle
3. Die Unschuldsvermutung wird komplett ausgehebelt.

Punkt 1 ist Zeugnis einer zynischen Haltung gegenüber den Opfern. Die Punkte 2 und 3 sind schlicht verfassungswidrig. Das können wir nicht hinnehmen.

Dass gesunder Menschenverstand und die Vernetzung der Menschen über das Netz tatsächlich eine Wirkung haben kann, beweisen in den letzten Wochen Hunderte von Blogposts zu diesem Thema – und der schnelle Erfolg der Petition. Das sollte der gesamten Blogosphäre in Deutschland Ermutigung (Jens Scholz) genug sein, nicht nachzulassen.

Sehr geehrte Frau Gaschke,

erlauben Sie mir, auf ihren Beitrag in der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung (Update: hier war der Link zum Beitrag) vom 3. Mai 19. April 2009 zu antworten. Dazu zitiere ich aus Ihrem Artikel und kommentiere ihre Behauptungen und Unterstellungen. Bitte haben Sie Nachsicht mit mir, wenn ich zu harten Formulierungen greife, aber ich bin etwas gereizt, seit Ihre Kollegin Sandra Kegel in der vergangenen Woche mit einem FAZ-Leitartikel meine Hutschnur platzen ließ. Seien Sie versichert, der Ton dient der Sache. Also fangen wir an. Sie beginnen Ihren Text mit den Worten:

“Innerhalb von zehn Jahren haben sich anderthalb Milliarden Menschen auf der Welt von einer Großtechnologie abhängig gemacht, die das Wesen der Kommunikation verändert wie wenige Erfindungen zuvor. Einer Großtechnologie, die wir zwar alle mehr oder weniger mühelos für die unterschiedlichsten Zwecke einsetzen können – die wir aber nicht verstehen.”

Gut beobachtet! Wir verstehen das Internet genauso gut oder schlecht wie in den Jahrhunderten zuvor den Buchdruck, die Dampfmaschine, das elektrische Licht, den Otto-Motor, die Telegraphie, das Telefon, den Fernseher, und so weiter und so fort. Mussten wir all diese Dinge verstehen, gar erklären können wie sie funktionieren, um sie nutzen zu können? Ich lobe den Erfindergeist, der uns diese Dinge brachte!

“Ein großer Teil unseres Alltags, unserer Kommunikation mit anderen Menschen und der Art und Weise, wie wir uns informieren, liegt damit in der Hand von Experten, deren Überlegungen wir kaum nachvollziehen können.”

Wenn man ehrlich ist, kommt es ja noch schlimmer! Ein großer Teil unserer Gesundheit, unseres Wohlergehens liegt in der Hand von Experten, die Brot ohne wurmdurchsetztes Mehl backen, Milch keimfrei pasteurisieren, Steaks trichinenfrei und grillfertig vorbereiten, Kopfschmerztabletten in der richtigen Dosis anmischen, die Bremsen der Bahn bremsfähig halten und dafür sorgen, dass Fußgängerampeln auf Rot schalten, wenn Gefahr droht. Ich lobe die Experten, die mit ihrem Wissen unser Leben (meistens) sicher machen.

“Seine Anhänger sehen das Netz als gesellschaftsverändernde Kraft. In der vollendeten Netzgesellschaft, von der sie träumen, sind alle gleich, gut, hilfsbereit und zugewandt. Von einer „himmlischen Stadt“ schwärmt ein Netzprophet, und zahllosen Aufsätzen und Interviews merkt man die Ungeduld und die Vorfreude auf die neuen himmlischen Zustände an.”

Warum die Einschränkung auf die “Anhänger”, Frau Gaschke, warum die Limitierung auf die Utopien? Denken Sie nur mal daran, was Deutschland heute wäre ohne die Utopie der Einheit in Freiheit! Man braucht das Netz nicht als gesellschaftsverändernde Kraft zu “sehen”. Es IST bereits seit Langem eine solche Kraft. Wir kommunizieren, arbeiten, bewegen, lesen, sehen, hören anders als in Vor-Netz-Zeiten. Wir kaufen anders ein, wir wählen käufliche und immaterielle Dinge anders aus, wir kennen andere Menschen, als dies vor 15 Jahren möglich gewesen wäre. Ich frage Sie: Ist die Gesellschaft dadurch schlechter geworden? (Anmerkung am Rande: ein Link auf den “Netzpropheten” hätte nicht geschadet.)

“Typisch für den Diskurs über das Internet ist, dass seine Protagonisten ohne jeden Zweifel von ihrer Sache überzeugt sind. Skeptiker hingegen sichern sich nach allen Seiten ab und verweisen mit großem Aufwand darauf, was an der neuen Technik selbstverständlich ganz ausgezeichnet ist, bevor sie zaghafte Kritik anbringen. Das liegt daran, dass die digitale Entwicklung als Inbegriff des wünschenswerten Fortschritts wahrgenommen wird.”

Liebe Frau Gaschke, auf welcher Seite möchten Sie denn nun stehen? Bei den Skeptikern (von denen es wahrlich differenziertere im Netz gibt) oder vielleicht doch lieber bei den Gegnern? Wäre doch noch viel einfacher, als ohne jegliche Quelle, ohne Zitat, ohne Beleg eine Behauptung aufzustellen wie die vom “Inbegriff der wünschenswerten Fortschritts”. Sind Sie schonmal auf die Idee gekommen, dass die Verbreitung des Internets tatsächlich der wichtigste singuläre Fortschritt für die größte Zahl an Menschen seit Entdeckung des Penicillins sein könnte? Im Übrigen, auch wenn ich Sie kritisiere, bin ich im Umkehrschluss noch lange kein “Ideologe, der ‘Kühle’ gegenüber seinem Glauben für unzulässig hält”, wie sie im folgenden Abschnitt schreiben.

Darin führen Sie auch Don Tapscott und Anthony D. Williams mit ihrem Buch “Wikinomics” an und meinen:

“Diese beiden Digitalisten trauen dem Netz wirklich alles zu, unter anderem den weltweit solidarisch organisierten Kampf gegen die Klimakatastrophe. Wenn das Netz aber das Klima retten kann, darf man nicht dagegen sein.”

Warum der zynische Unterton? Hätten Sie sich mal mit den Möglichkeiten des Internet als Mobilisierungsplattform für sozialen, ökologischen und politischen Wandel – und den bereits reichlich vorhandenen Beispielen für ihre Wirksamkeit – auseinandergesetzt, wer weiß, vielleicht empfänden Sie so etwas wie beeindrucktes Staunen oder gar Hochachtung vor den Menschen, die mit Projekten wie dem “Twestival” binnen weniger Wochen mit den Mitteln des Netzes zehntausende Menschen weltweit für einen gemeinsamen Zweck vereinen können.

“Ein Kennzeichen der Netzbewegung ist ihr hermetisches Vokabular: Wer weiß, was Wikis und Blogs sind, Cookies, Tools, Open Source Software und soziale Netzwerke, der kann seine Zugehörigkeit zur Fortschrittspartei nachweisen. Natürlich muss man alle diese neuen Funktionen irgendwie nennen, aber die Begeisterung, mit der dieser Jargon benutzt wird, als ob jeder ihn verstehen müsste, dient vor allem der Abgrenzung zu Uneingeweihten.”

Oh, Frau Gaschke, es tut mir schrecklich leid, dass wir Sie so ausgrenzen. Eine neue Technologie und Kulturtechnik bringt einen eigenen Jargon mit sich, den nicht jeder versteht (übrigens, rechts neben Ihrem Artikel, der online (!) erschienen ist, steht unter ‘Top-Services’ “RSS-Feed”). Das hätten wir fast übersehen! Lassen Sie uns doch gleich mal mit Ärzten, Ingenieuren, Brauern, Verwaltungsangestellten, Polizisten, Soldaten und vor allem mit Politikern sprechen und sie darauf hinweisen, dass sie uns Uneingeweihte ausgrenzen. Wo kämen wir denn hin, wenn wir all diese Fachleute nicht verstünden, die ihr Vokabular mit solcher Begeisterung verwenden?!

Aber vielleicht liegt es ja tatsächlich am Alter. Sie machen sich ja auch so ihre Gedanken, dass “ein Generationenbruch herbeigeredet” wird.

“Aber wem die Jugend gehört, dem gehört die Zukunft: Das wussten schon andere Großideologien sehr genau. Und im modernen Kapitalismus, mit seinem Jugendkult in Konsum- und Arbeitswelt, gibt es kaum einen tödlicheren Vorwurf als den, jemand sei zu alt, um eine Entwicklung zu verstehen. Wobei in diesem Fall jede Form von Skepsis schon bedeutet, „zu alt“ zu sein.”

Jetzt machen Sie es sich doch nicht so schwer, Frau Gaschke! Sie dürfen ja skeptisch sein, aber “zu alt” sind Sie nur, weil Sie trotz ihres frischen Alters und trotz ihrer politischen Orientierung, versuchen, eine inzwischen in der Mitte der Gesellschaft verankerte Kulturtechnik mit Vergleichen zu alten Begriffen wie Marxismus, Kapitalismus und Neoliberalismus zu erklären. Ganz abgesehen davon ist man auch im Alter immer nur so alt, wie alt man sein will. Wie erklären Sie es sich sonst, dass mein Vater im Rentenalter noch beginnt zu bloggen und zu twittern? Oh, Pardon, Jargonbegriffe.

Dass ein Kategoriendenken nicht funktionieren kann, schreiben Sie doch im nächsten Abschnitt gleich selbst:

“es [ist] bei den Propheten der Netzwelt fast unmöglich, sie als Gruppe zu beschreiben. Alle Arten von Fortschrittsfreunden sind dabei: der Online-Wahlkämpfer Barack Obama und die gute alte SPD; Angela Merkel mit ihren podcasts und die PR-Leute von Microsoft; Kultusbürokraten und Bundestagabgeordnete, Vertreter von Stiftungen, Professoren, Journalisten, Analysten, Unternehmer [...]“

Unglaublich, nicht wahr? So ist es tatsächlich! Die “Netzwelt” wird von allen genutzt, weil sie allen nutzt. Selbst Ihnen, Frau Gaschke, als Fortschrittsskeptikerin. Ihr Artikel hätte mich nämlich nicht erreicht, wenn er nicht online erschienen wäre, denn die FAS habe ich schon sehr lange nicht mehr auf Papier gedruckt gekauft. Und es wäre doch sehr schade, wenn sie mich als Leser hätten vermissen müssen oder nicht?

Ich gebe zu, die nach Ihren Worten “besten Voraussetzungen” für die Nutzung des Internet, nämlich “Lesekompetenz, Urteils- und Konzentrationsvermögen” habe ich noch ohne Internet in der Schule und zu Hause beim Klavierunterricht gelernt. Aber ich kann nicht behaupten, dass diese Fähigkeiten durch die Intensive Nutzung des Internet gelitten hätten (außer dem Klavierspiel vielleicht).

“Es gibt Ausnahmen, aber der Großteil der Netzdebatte wird von Männern bestimmt, und das korrespondiert mit der im Augenblick noch deutlich stärkeren Computernutzung durch Jungen und Männer. Es ist gut möglich, dass ein gewisser Fanatismus, eine Kompromisslosigkeit im Diskurs durch diese Geschlechterpolarisierung verursacht wird: Auch in der Studentenbewegung, auch bei den Siebziger-Jahre-Dogmatikern waren Männer die Wortführer und Chefideologen. Frauen scheinen, wenn sie nicht gerade einem Guru des einen oder anderen Anliegens verfallen sind, zu etwas moderateren Ansichten zu neigen.”

Bei diesem Abschnitt, liebe Frau Gaschke, kann ich beim besten Willen nicht erkennen, was er mit dem Thema ihres Artikels zu tun haben soll. Er wirkt eher, als seien sie stellvertretend für ihre Mutter nachtragend, weil sie mit ihnen als jungem Mädchen im Schlepptau nicht bei den “Siebziger-Jahre-Dogmatikern” mitmachen durfte. Die “Netzapologeten”, wie sie Menschen wie mich gern nennen, rufen Ihnen bei diesen Sätzen deshalb zu: “FAIL!” Auf Deutsch: Thema verfehlt.

“Die Netzkultur begünstigt ein Klima der Jederzeitigkeit. Alles und jeder muss 24 Stunden am Tag verfügbar sein, wir ertragen draußen im Leben keine Pause bei den Ladenöffnungszeiten und drinnen im Netz keine Nachtruhe. Auf die Dualität von E-Mail-Kommunikation hat das durchaus Auswirkungen zu haben: Die erregtesten, radikalsten Leserbriefe, die pampigsten Zuschriften an Abgeordnete sind jeweils spät nachts abgeschickt.”

Unterstellungen, Frau Gaschke, Unterstellungen! Wer ist “jeder”? Wer ist “wir”? Ich “muss” gar nichts, ich bin ein freier Mensch und habe die Wahl getroffen, diese Replik in der Nacht zu schreiben. ‘Kein Wunder’, mögen Sie jetzt sagen, aber so einfach ist das Leben auch im Netz nicht. Ich habe gerade jetzt nachts die Ruhe, meine Gedanken zu formulieren, und ich habe die Freiheit, mich unverfügbar zu machen für andere, um Ihnen zu antworten. Ein “einsamer Schreiber”, für den “eben doch keine echten Menschen da sind”, bin ich deshalb noch lange nicht. Übrigens, Sie dürfen mir natürlich auch antworten, sie müssen aber nicht.

Achja, um Sie mal beim Wort zu nehmen: Als “intelligenter Erwachsener” weiß ich selbst, wie viel Zeit ich habe:

“Auch gegen den technikfreundlichen Mainstream kann man echte zwischenmenschliche Erlebnisse, echtes politisches Engagement, Bücher und wirkliches Lernen ins Zentrum des eigenen Lebens stellen.”

Sie werden es kaum glauben, aber es geht tatsächlich auch ganz praktisch beides! Ich bin technikfreundlich UND habe echte zwischenmenschliche Erlebniss (viele davon sogar!). Und ich lese Bücher und lerne “wirklich” etwas – und das nicht nur aus Büchern, sondern AUCH im Netz und von den Menschen, mit denen ich über das Netz kommuniziere. Sie sollten es wirklich mal ausprobieren, Frau Gaschke!

Bin ich also “ideologischen Heilsversprechen” aufgesessen? Wohl kaum. Ist meine “Sicht durch Weihrauch vernebelt”? Auch das nicht. Denn eines sehe ich klar und deutlich, dass Sie, liebe Frau Gaschke, etwas mehr Zeit im Netz und vor allem mehr Gespräche mit den “Netzmenschen” brauchen. Vielleicht kehrt dann ihre Fähigkeit zur genauen Beobachtung, zur Analyse und zur Differenzierung zurück. Zudem würden Sie von hilfsbereiten Menschen ganz nebenbei Jargonbegriffe lernen, mit denen Sie sich dann in ihren Kreisen gepflegt abgrenzen können. Aber was sag ich, Sie möchten ja dazugehören. Also seien Sie doch keine Netzignorantin!

Mit freundlichen Grüßen,

Ihr Tapio Liller

Das Kinderpornographie-Bekämpfungsgesetz der Ursula von der Leyen war der Startpunkt. Es hat es geschafft, an einem ekelhaften Thema aufgehängt die strukturkonservativen Kreise der Republik gegen etwas aufzuhetzen, von dem sie offensichtlich nicht den blassesten Schimmer haben: Das Internet.

Kaum waren die Überwachungs-, Filter- und Zensurregeln medienwirksam unterschrieben, meldeten sich weitere Branchen, die im Internet eine Bedrohung ihrer schrumpfenden Pfründe sehen. Musik- und Filmindustrie, Buch- und Zeitungsverlage, jeder hätte gern seinen eigenen Filter. Warum die von der Leyen’schen Regeln demokratiefeindlich sind beschreibt Jens Scholz in seinem Beitrag “Warum es um Zensur geht”. Kurz gefasst: Die technischen Maßnahmen sind unwirksam, die zugehörigen Verwaltungsregeln machen das BKA zu einer von keiner dritten Instanz kontrollierten Geheimpolizei und die Psychologie dieser Gesetzgebung macht schon die zu Verdächtigen, die sich auch nur kritisch äußern. Eine solche Grundstimmung des Misstrauens und der von der Politik als “notwendig” verkauften Kontrolle gab es in Deutschland zuletzt, als mein verstorbener Großvater ein junger Mann war. In einer solchen Zeit will ich nicht leben.

Umso kopfschüttelnder hinterlässt mich dann der Leitartikel von Sandra Kegel in der FAZ vom Samstag (25.4.09) in dem sie Googles Bücher-Scan-Projekt, Pirate Bay, die Open Access Bewegung und mehr in einen großen undifferenzierten Topf schmeisst, einmal umrührt und dann dem Leser das Wort von der “Enteignungsmaschinerie Internet” einschenkt. Als würde sie ihren Trotz und ihr Nichtverstehen der Netzkultur und der ökonomischen Mechanismen des Internet ihrer kulturpessimistischen Leserschaft noch weiter begründen müssen, zitiert sie die Großautorität des Online-Zeitalters um ihre Argumentation zu stützen: Johann Wolfgang von Goethe. Der schrieb über die Zeit als ihm “Raubdrucke” seines Götz von Berlichingen finanziell zu schaffen machten:

“So war ich, zu einer Zeit wo man mir von allen Seiten her viel Aufmerksamkeit, ja sogar vielen Beifall erwies, höchst verlegen, wie ich nur das Papier bezahlen sollte, auf welchem ich die Welt mit meinem Talent bekannt gemacht hatte.” (zitiert nach FAZ vom 25.4.09, S. 1)

Goethe klingt immer gut. Selbst wenn er heute nicht mal mehr Papier brauchen würde, um ein weit größeres Publikum zu erreichen, als er zu Lebzeiten jemals haben konnte. Mit einem Goethe-Zitat lässt sich die werte FAZ-Leserschaft ruhigstellen. Kein Wort davon, dass es damals noch kein Urheberrecht gab (den gab es in Deutschland in Vorformen erst ab 1837 und reichsweit erst ab 1871, Wikipedia), kein Hinweis darauf, dass auch die FAZ selbst im Internet tätig ist und nach Wegen sucht, den Medienwandel zu überleben. Statt dessen vermengt Frau Kegel trotzig zeternd die m.E. völlig berechtigte Diskussion um den Schutz geistigen Eigentums im digitalen Zeitalter mit den ökonomischen Mechanismen des Internets und dem daraus folgenden Veränderungsdruck auf die bisherigen Kultureliten und ihre Trägermedien.

Diese Themen, die schleichende Zensurpolitik unter dem Deckmantel des Kinderschutzes, und die Modernisierungsfeindlichkeit der deutschen Kultureliten, regen mich zur Zeit mächtig auf. Und dieser Post ist der Versuch, diesen Ärger zumindest ein kleines bisschen produktiv zu kanalisieren. Denn hier liegt doch die Kraft, ja die Macht des Internet! Ich kann mit ein paar Absätzen ein Thema aus meiner Sicht aufreißen und dann auf Menschen verlinken, die sich mit der Thematik mit mehr Abstand und analytischem Verstand auseinandersetzen oder treffendere Worte finden.

So zum Beispiel Robin Meyer-Lucht, der bei Carta in 10 Thesen darlegt, weshalb Frau Kegel und die anderen Rumpelstilzchen der Altmedien eben nur meckern, statt sich mit den Herausforderungen einer sich technisch wie ökonomisch grundlegend wandelnden Medienwelt auseinanderzusetzen.

Ich kann auch auf Ralf Bendrath verweisen, der bei Netzpolitik über den “Kampf der Kulturen” spricht, den es im Interesse einer “technisch bedingten Nachhaltigkeit unserer Demokratie” auszufechten gilt.

Und ich kann euch den (nach eigenem Bekunden) nur 18 Jahre jungen Semi ans Herz legen, der sich in seiner Kekzdose so seine Gedanken macht, welche zerstörerische Kraft mediale Vorverurteilungen haben, wie sie in den letzten Wochen und Monaten gehäuft auftraten; und wie sich die Schere im Kopf immer tiefer senkt und auch dem “normalen Durchschnittsbürger” das Sein und Sagen im Internet durch eine Kultur der Angst vergällt.

Vielleicht würde es helfen, wenn die Pessimisten, Regulatoren, Ministerinnen und Miesepeter mal beginnen würden, sich ernsthaft mit der Praxis des Internet auseinanderzusetzen und Gegenargumente zu hören. Ich kann mir nämlich nicht vorstellen, dass Frau von der Leyen ernsthaft selbst glaubt, dass ihr durchschaubar zusammengelogenes Gesetz irgendeine Veränderung bewirken wird. Obwohl, wenn es nach mir geht, wird es eine deutliche Veränderung bei ihrem Wahlergebnis im September geben – und zwar nach unten. Vielleicht mag der eine oder andere Internetnutzer dabei helfen?!

Nachtrag: Bei Telepolis stellt Bettina Winsemann einige wichtige und berechtigte Fragen rund um das Thema Kinderpornographie, Kindesmissbrauch und was die Politik außer Netzsperren sonst noch (nicht) tut – vor allem aus Sicht der Opfer, die gern vergessen wird. Abgesehen davon seziert der Artikel sehr eindrücklich den unglaublichen Unsinn, den Frau von der Leyen erzählt.

PS (am Nachmittag): Dass sich die SPD und ihre Justizministerin Zypries zu einem großkoalitionären Erfüllungsgehilfen der Zensursula macht, macht sie auch nicht gerade wählbarer. Grüne? FDP? Wo sind eure Positionen?

Haben wir wirklich andere Zeiten als vorher? Ja, hoffentlich!, denn Stillstand wäre noch schlimmer als eine Wirtschaftskrise, der man zu Gute halten muss, dass sie diejenigen zum Um- und vor allem Weiterdenken zwingt, die es sich vorher schön bequem gemacht haben.

Totschlagargument statt Begründung

Was mich an diesem Satzfragment aber am meisten stört ist, dass es in jedem nur denkbaren Zusammenhang als Totschlagargument verwendet wird. Als Universalbegründung für Aktionen und Entscheidungen, die zu “normalen Zeiten” nicht von der Bevölkerung akzeptiert würden. “In Zeiten wie diesen” müssen die Personalkosten minimiert werden, müssen Unternehmen umstrukturiert, Gesetze geändert, Investitionen verschoben, Kontrollen verschärft, Branchen verstaatlicht, und mitunter auch der Bürger gegängelt werden.

Das erinnert mich doch zu sehr an eine andere Universalbegründung, die nicht nur den großen Bruder USA seit dem Herbst 2001 nach innen wie außen hat um sich schlagen lassen. Damals hieß (und heißt) der Feind Terrorismus und diente der US-Regierung unter George W. Bush als Vorwand, Bürgerrechte einzuschränken und in Guantanamo Menschen ohne Anklage und fairen Prozess festzuhalten. In Deutschland kamen Vorratsdatenspeicherung und BKA-Gesetz. Heute ist es die Wirtschaftskrise, die quer durch alle Parteien einen wohlfeilen Grund für die Durchsetzung eigener Interessen liefert.

Politiker wie Unternehmen haben im Moment sicher keinen leichten Job, wenn es darum geht die Folgen der Finanz- und Wirtschaftskrise zu bewältigen und im großen Stil die nationalen Volkswirtschaften und den globalen Geld- und Warenverkehr wieder in Gang zu bringen. Darum beneide ich sie nicht und ich fühle mit den Menschen, die durch die Verwerfungen ihren Job verloren haben oder Angst um ihn haben. Die Probleme müssen gelöst werden, keine Frage!

Doch es ist schlicht Demagogie, wenn Volksvertreter und Unternehmensbosse mit dem Allgemeinplatz “in Zeiten wie diesen” ihre Reden beginnen, um in der Folge Entlassungen zu verkünden, Ausgaben zu kürzen, Verträge zu kündigen oder neue staatliche Kontrollen als notwendig zu verkaufen.

Debatte statt Demagogie

Auch wir Kommunikationsmanager und -berater sollten wir nicht zu diesem billigen Mittel greifen, um eine Begründung für unser Handeln oder das unserer Klienten zu liefern. “In Zeiten wie diesen” kann allenfalls den Rahmen setzen für ein Argument, das dann in der Sache gut begründet und verständlich erklärt und in offener (politischer wie persönlicher) Diskussion ausgeführt wird.

“Das müssen wir jetzt so machen, weil die Zeiten eben hart sind”, ist meines Erachtens eine argumentative Nullnummer. Sie erschlägt jede Diskussion um den richtigen Weg für die Zukunft, indem sie die Angst der Menschen vor der Zukunft beschwört. Es ist aber Aufgabe von Kommunikatoren, Unternehmenslenkern und Politikern, den Menschen die Zukunft schmackhaft zu machen, ihnen einen Weg aufzuzeigen, der die Dinge besser werden lässt. In Unternehmen wie im Privaten. Den Weg beschreiten muss letztlich jeder selbst. Eigenes Engagement ist also gefragt, und die Bereitschaft, Veränderung als eine Schaffenskraft anzunehmen und mit ihr zu experimentieren. Angst vor der Zukunft lähmt jedoch die Motivation, selbst etwas zu unternehmen.

In diesem Sinne wünsche ich Ihnen und Euch, liebe Leser ein aufregendes, erfolgreiches und gutes Jahr 2009 voller kreativer Veränderung und die nötige Gesundheit, die Dinge anzupacken, die vor uns liegen!